§1 Geltungsbereich
Lieferungen und Leistungen von COMPUTERLINKS erfolgen ausschliesslich zu den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wird.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig davon, ob die Geschäftsbeziehung mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt ist. Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller die Geltung dieser Bedingungen an. Auf die den Vertragsprodukten beiliegenden Bedingungen der Hersteller wird ergänzend verwiesen. Entgegenstehende oder von unseren abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos ausführen. Alle Vereinbarungen, die zwischen COMPUTERLINKS und dem Besteller zur Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
§2 Vertragsschluss / Beschaffenheit
Angebote von COMPUTERLINKS sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, stets als unverbindliche Offerte zu verstehen. COMPUTERLINKS kann eine Bestellung innert zwei Wochen annehmen und eine Auftragsbestätigung zustellen. Der Besteller muss diese aufmerksam prüfen. Für die Beschaffenheit der Ware oder der Dienstleistung sind die Angaben im Angebot oder der Auftragsbestätigung massgebend.
COMPUTERLINKS ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen, soweit das Produkt oder die Dienstleistungen dadurch gleichwertig bleibt.
§3 Zahlungsbedingungen
Alle Lieferungen und Leistungen werden zu den am Tag des Vertragsabschlusses gültigen Preisen verrechnet. Diese beinhalten keine Versand-, Versicherungs- und Installationskosten sowie Steuern; diese Kosten werden gesondert berechnet.
COMPUTERLINKS behält sich vor, Preise im Falle der Änderung von Wechselkursen, Zöllen, Steuern, Fracht- und Versicherungskosten, Einstandskosten (z.B. für Komponenten und Serviceleistungen) mit Wirkung für zukünftige Geschäfte entsprechend anzupassen.
Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist der Kaufpreis sofort bar zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist COMPUTERLINKS berechtigt, Verzugszinse von mindestens 5 % geltend zu machen.
COMPUTERLINKS behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten.
Der Besteller verzichtet auf das Recht zur Verrechnung von Gegenforderungen, soweit solche nicht gerichtlich und rechtskräftig festgestellt oder von COMPUTERLINKS anerkannt sind.
§4 Lieferung
Lieferzeiten sind nur ungefähr vereinbart. COMPUTERLINKS ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Lieferort ist in der Auftragsbestätigung angegeben.
COMPUTERLINKS hat nicht für Folgen einzustehen, welche durch höhere Gewalt, fehlende Zulieferung von Komponenten durch Dritte, staatliche Vorschriften, Betriebsstörungen, etc. entstehen. Verzögert sich dadurch eine Lieferung um mehr als 2 Monate, ist jeder Vertragspartner berechtigt, entschädigungsfrei vom Vertrag zurückzutreten.
Im Falle des Annahmeverzugs hat der Besteller alle hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lagerkosten, zu tragen.
§5 Eigentumsvorbehalt
COMPUTERLINKS ist berechtigt, bis zur Zahlung des gesamten Kaufpreises einen Eigentumsvorbahlt nach den gesetzlichen Bestimmungen eintragen zu lassen.
§6 Gewährleistung
Der Besteller muss die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt. Die Garantiefrist beträgt, soweit nicht abweichend vereinbart, 12 Monate ab Lieferung. Soweit COMPUTERLINKS aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmt, so sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Rücksendekosten werden in diesem Falle von Ihnen getragen.
COMPUTERLINKS gewährleistet, dass die Ware frei von Herstellungs- und Materialmängeln ist. COMPUTERLINKS haftet jedoch insbesondere nicht für
" Mängel, die auf fehlerhafte Installation durch den Besteller oder einen von ihm beauftragten Dritten, Bedienungsfehler, Eingriff in die oder Modifikation der Produkte durch den Besteller oder einen hierzu nicht berechtigten Dritten sowie auf äußere Einwirkung auf die Produkte zurückzuführen sind;
" die Geeignetheit der Produkte für einen bestimmten Verwendungszweck;
" integrierte Produkte Dritter
" Leistungen, die den Vorgaben des Bestellers entsprechend erbracht wurden.
Im Fall einer berechtigten Reklamation ist COMPUTERLINKS wahlweise zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstands oder Ersatzlieferung in angemessenem Zeitraum berechtigt.
Ist die Reklamation dagegen nicht berechtigt oder die Rücksendung unvollständig, ist COMPUTERLINKS berechtigt, hierfür Ersatz der daraus resultierenden Kosten, mindestens aber ein Pauschale von Fr. 150.- zu verrechnen.
§7 Haftung
COMPUTERLINKS haftet weder für über die obenerwähnten Leistungen hinausgehende Ansprüche noch indirekten Schaden.
Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens COMPUTERLINKS beruht. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
§8 Software
Für von COMPUTERLINKS mitgelieferte, nicht von ihr selbst hergestellte Software gilt das Urheberrechtsgesetz und ggf. die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrags. Diese sind dem jeweiligen Produkt beigefügt. Der Besteller erklärt ausdrücklich, diese anzuerkennen.
§9 Export
Die gelieferte Ware enthält allenfalls Bestandteile oder Technologien, welche Exportrestriktionen unterworfen sind. Der Besteller verpflichtet sich, diese abzuklären und zu beachten.
§10 Unwirksamkeit einer Klausel
Sollte eine der in diesen AGB enthaltenen Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§11 Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen von COMPUTERLINKS und dem KUNDEN aus zwischen diesen abgeschlossenen Verträgen ist Ostermundigen/Schweiz.
§12 Anwendbares Recht
Es gilt schweizerisches Recht, unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG) und von Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts (namentlich des IPRG), welche auf ausländisches Recht verweisen. Geht es in einem konkreten Fall um die Verletzung von Immaterialgüterrechten, an denen COMPUTERLINKS Rechte besitzt, behält sich COMPUTERLINKS vor, Massnahmen auch nach Massgabe des Rechts desjenigen Landes, in welchem der KUNDE domiziliert ist oder in welchem der KUNDE die Verletzungshandlungen vornimmt, zu treffen oder treffen zu lassen, um ihre Immaterialgüterrechte zu schützen.
§13 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Ostermundigen/Schweiz. Vorbehalten bleiben zwingende oder teilzwingende Gerichtsstandsvorschriften des Konsumentenrechts.
§14 Verschiedenes
COMPUTERLINKS ist berechtigt, einzelne Verpflichtungen durch Unterlieferanten erbringen zu lassen.Der Besteller ist nicht berechtigt Ansprüche aus dieser Vereinbarung abzutreten.
Stand: 01.01.2006